Vorhabenbezogener Bebauungsplan für Datteln 4 tritt in Kraft

von Karl-Heinz Brausen - 03.09.2014

Nachdem die Bezirksregierung am 29. August 2014 die Genehmigung der 8a. Änderung des Flächennutzungsplans erteilt hat konnte jetzt der am 14. Mai 2014 vom Rat der Stadt Datteln beschlossene vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 105a - Kraftwerk- in Kraft treten.

Das Wirksamwerden der 8a. Änderung des Flächennutzungsplans sowie das Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 105a -Kraftwerk- sind im Amtsblatt der Stadt Datteln, 49. Jahrgang vom 01.09.2014, Nr. 17 veröffentlicht: http://www.datteln.de/2_Verwaltung_Politik/AboOnline/Amtsblatt.asp (dies ist ein externer Link und öffnet ein neues Browserfenster)

Bereits am 4. Juli 2014 hat die Staatskanzlei NRW die am 10. Juli 2013 beantragte Zielabweichung von zwei Festlegungen der Raumordnung im Landesentwicklungsplan (LEP) NRW genehmigt. Das Kraftwerk darf danach abweichend vom ehemaligen LEP am jetzigen Standort errichtet werden und braucht nicht vorrangig mit heimischer Primärenergie (Kohle) betrieben werden.

Mit dem rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan kann die Phase der Genehmigungsverfahren begonnen werden. Zunächst muss E.ON bei der Bezirksregierung Münster eine Genehmigung gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) beantragen. Diese ist dann Grundlage für weitere Genehmigungen der Genehmigungsbehörde für Errichtung und Betrieb des Kraftwerks Datteln 4.